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BGH, 12.11.2015 - III ZA 39/15 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (10)
- JLaw (App) | www.prinz.law
- Wolters Kluwer
Statthaftigkeit der Rechtsbeschwerde gegen die Verwerfung der sofortigen Beschwerde
- ra.de
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
ZPO § 114; ZPO § 574 Abs. 1 S. 1
Statthaftigkeit der Rechtsbeschwerde gegen die Verwerfung der sofortigen Beschwerde - datenbank.nwb.de
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (2)
- BGH, 08.11.2004 - II ZB 24/03
Zulässigkeit der Rechtsbeschwerde gegen eine Entscheidung des Oberlandesgerichts …
Auszug aus BGH, 12.11.2015 - III ZA 39/15
Mit der Rechtsbeschwerde kann auch nicht geltend gemacht werden, dass die Vorinstanz die Rechtsbeschwerde hätte zulassen müssen (vgl. BGH, Beschluss vom 8. November 2004 - II ZB 24/03, NJW-RR 2005, 294 f). - OLG Nürnberg, 10.06.2015 - 8 W 682/15
Keine sofortige Beschwerde gegen Entscheidung über Befangenheit eines …
Auszug aus BGH, 12.11.2015 - III ZA 39/15
Der Antrag des Klägers auf Bewilligung von Prozesskostenhilfe für ein Rechtsmittel gegen den Beschluss des 8. Zivilsenats des Oberlandesgerichts Nürnberg vom 10. Juni 2015 - 8 W 682/15 - wird abgelehnt.